Reservistenverband will Extremisten loswerden, AfD-Politiker Kalbitz ausgeschlossen

Der Verband der Reservisten der Bundeswehr (VdRBw) will künftig Extremisten in den eigenen Reihen aufspüren und ausschlie?en, plant aber keine Reihenüberprüfung aller seiner 115.000 Mitglieder. Das w?re auch rechtlich gar nicht m?glich, sagte Verbandspr?sident Patrick Sensburg im Gespr?ch mit Augen geradeaus!. Sensburg best?tigte, dass der Verband den Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz ausgeschlossen habe.

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Untersuchungsausschuss Berater: Einig bei den Fehlern, uneins bei der Verantwortung (Nachtrag: AfD)

Mehr als ein Jahr nach Arbeitsbeginn des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu umstrittenen Beratervertr?gen im Verteidigungsministerium liegen die Bewertungen von Regierungskoalition und Opposition vor. Die getrennten Voten benennen recht einhellig Verst??e gegen Vergaberichtlinien – unterscheiden sich aber in der Frage, wer dafür verantwortlich war.

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Neue Datenlecks: KSK-Soldaten sollen regelm??ig aus dem MAD über Ermittlungen informiert worden sein

In die Ermittlungen wegen rechtsextremistischer Vorf?lle beim Kommando Spezialkr?fte (KSK) der Bundeswehr kommt jetzt eine neue merkwürdige Wendung: Ausgerechnet aus dem Milit?rischen Abschirmdienst (MAD), der wegen dieser Vorf?lle bei dem Eliteverband ermittelt, sollen Soldaten regelm??ig über die Ermittlungen informiert worden sein.

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Coronavirus-Pandemie und Bundeswehr: Maimaneh in Isolation

Mit dem weltweit grassierenden Coronavirus sind zwar derzeit keine deutschen Soldaten in Auslandseins?tzen infiziert. Die zunehmende Ausbreitung in L?ndern mit schlechter ?ffentlicher Gesundheitsversorgung wie Afghanistan schafft jedoch zunehmend Probleme: Ein Au?enposten der Resolute Support Mission mit deutschen Soldaten in Maimaneh wurde jetzt unter Quarant?ne gestellt.

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Bundeswehr-Eins?tze bei KFOR und UNIFIL verl?ngert

Fürs Archiv: Der Bundestag hat die beiden am l?ngsten laufenden Auslandseins?tze der Bundeswehr verl?ngert. Mit gro?er Mehrheit stimmte das Parlament einer weiteren deutschen Beteiligung an der KFOR-Mission im Kosovo und am maritimen Teil der UN-Mission UNIFIL vor dem Libanon zu. In beiden F?llen votierten wie bei der Abstimmung im vergangenen Jahr die AfD und die Linkspartei geschlossen dagegen.

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Bundestags-Haushaltsausschuss billigt neue Kriegsschiffe MKS180

Die Bundeswehr bekommt vier neue moderne Kriegsschiffe, mit einer Option auf zwei weitere: Der Haushaltsausschuss des Bundestages billigte die Beschaffung von vier Mehrzweckkampfschiffen 180 (MKS180), die von der niederl?ndischen Damen-Werft gebaut werden sollen. Allerdings wollen die Parlamentarier sich auch regelm??ig Bericht über die Unterauftragnehmer erstatten lassen – weil ein Gro?teil der Arbeit in Deutschland geleistet werden soll.

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